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Presse-Information

09. April 2019

„Wir müssen Lust auf den digitalen Wandel haben“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die DMEA mit einer Keynote eröffnet – und dem dringenden Aufruf, die Gesundheitsversorgung in Deutschland und das Thema Digital Health nicht großen Konzernen aus China und den USA zu überlassen.

Mit einem eindringlichen Appell für mehr Tempo bei der Entwicklung digitaler Gesundheitslösungen hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die DMEA – Connecting Digital Health in Berlin eröffnet. „Es ist meine Überzeugung, dass wir eines der besten Gesundheitssysteme der Welt haben, aber dass wir an zu vielen Stellen Probleme haben, die nicht so sind, wie sie sein sollten oder könnten“, sagte der CDU-Politiker. Es gehe darum, Vertrauen und Verlässlichkeit in dieses System zurückzugewinnen – und sich beim Thema Digital Health nicht abhängen zu lassen.

Wer Wertschöpfung im Gesundheitswesen in Deutschland halten wolle, müsse Lust haben, den digitalen Wandel zu gestalten, betonte der Minister. Für die digitale Versorgung gelte die Parole: „Die Alternative ist nicht, ob es passiert oder nicht, sondern ob wir es gestalten oder erleiden.“

Wenn er sehe, wie stark amerikanische und chinesische Konzerne in Gesundheits-IT investieren und dass dabei ihr Umgang mit Patientendaten aus europäischer Sicht nicht nachahmenswert sei, dann müsse Deutschland in der Lage sein, seine eigenen Lösungen mit seinen eigenen Vorstellungen von Datenschutz und Versorgungsstrukturen zu entwickeln – und das zügig. Häufig werde ihm vorgeworfen, er gehe zu schnell vor, sagte Spahn, aber: „Ich glaube, in zwei Jahren sind wir so weit hinten, dass es dann auch egal ist. Wir sind in einer Zeit, wo es sehr darauf ankommt, dass wir aufholen, was wir in den vergangenen Jahren verloren haben.“

Deshalb habe er sich zu einem Strategiewechsel entschieden, sagte Spahn weiter. Das angekündigte Digitalisierungsgesetz werde zwar kommen, aber als großes Vorhaben werde es nicht dem Tempo des digitalen Wandels gerecht. Die digitale Versorgung im Alltag sei eine Daueraufgabe, die auch in der Gesetzgebung ihren Niederschlag finden müsse. Deshalb werde das Gesundheitsministerium sie in allen gesetzlichen Vorhaben mitdenken – wie zuletzt im Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG).

Auch bei der Einführung der elektronischen Patientenakte drückt Spahn aufs Tempo. Nachdem die elektronische Gesundheitskarte in 15 Jahren Selbstorganisation durch die Spitzenverbände nicht vorangekommen sei, übernehme die Bundesregierung zum 1. Mai die Mehrheit an der Gematik (Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH). Dies berge zwar ein „gewisses Risiko“, aber es stecke auch „wahnsinnig viel Potenzial“ in der elektronischen Patientenakte, betonte der Minister. So seien die Krankenkassen aufgerufen, nicht nur die elektronische Patientenakte voranzutreiben, sondern auch über ihre Kernanwendungen hinaus Nutzungsangebote für die Versicherten zu entwickeln – etwa in der Begleitung chronisch Kranker oder bei der Prävention. Er gehe davon aus, „dass wir da ein Feuerwerk an Kreativität und Ideen erleben“.

Der Entwurf des neuen Implantatregister-Errichtungsgesetz (EIRD) zeige, dass sich auch mit dem aktuellen Datenschutzrecht viele pseudonomisierte Daten und Erkenntnisse gewinnen lassen. „Wir haben einen riesigen Datenschatz im Gesundheitssystem“. Und den gelte es, besser zu nutzen. „Es ist doch verrückt, dass vier, fünf Jahre bevor jemand den Antrag auf Frühverrentung stellt, die Rentenversicherung eigentlich schon in den Daten sieht, dass dies passieren wird.“ Nach heutigem Stand dürfe sie aber nicht auf die Betroffenen zugehen, um ihnen Vorschläge für Prävention oder Reha zu machen. Das Gleiche gelte für die Krankenkassen: „Google weiß mehr über die Patienten, als die Krankenversicherungen wissen darf.“ Das zeige: „Wir müssen Lust haben auf diesen digitalen Wandel.“ Nur dann gebe es die Chance, ihn auch zu gestalten.