Von Anfang an im Einklang mit dem Datenschutz
Mit dem ReguLab möchte die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Unternehmen unterstützen, von Anfang an rechtssichere Innovationen zu entwickeln.
Louisa Specht-Riemenschneider auf der DMEA. Foto Messe Berlin
Datenschutz verhindert Innovation – dieser oft geäußerten Kritik tritt Louisa Specht-Riemenschneider entschieden entgegen. Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit sieht nicht den geltenden Rechtsrahmen als Problem, sondern die Rechtsunsicherheit als Feind des Fortschritts.
Zwischen Fortschritt und Vertrauen
Datenverarbeitung hat laut Specht-Riemenschneider Vorteile und Risiken. In der Medizin kann sie Therapien verbessern und zu einer schnelleren Heilung beitragen. Sie ermöglicht die Arbeit mit großen Datenmengen, die unter anderem für die Prävention von Krankheiten oder die Gendermedizin wichtig sind. Zugleich ist vielen Menschen der Schutz ihrer persönlichen Daten ein zentrales Anliegen. 80 Prozent der EU-Bürger:innen sind besorgt, dass ihre Daten in die falschen Hände geraten.
In diesem Spannungsfeld bewege sich aktuell die Frage des Datenschutzes. Oft werde er bei Innovationen nicht von Beginn an mitgedacht, sodass Entwicklungen ins Stocken geraten oder gestoppt werden. Zwei Drittel der Unternehmen fühlen sich durch den Datenschutz ausgebremst und gegängelt.
Datenschutz-Mentoren für Innovatoren
Um sich im komplexer Rechtsrahmen zurechtzufinden, hat Specht-Riemenschneider mit ihrem Team das ReguLab ins Leben gerufen. Es möchte Mentor sein für Unternehmen, die an einer Innovation arbeiten, Orientierung statt Deregulierung bieten. Denn eine rechtssicher entwickelte Innovation erfülle nicht nur gesetzliche Vorgaben, sie schaffe auch Vertrauen bei den späteren Nutzenden und damit die Basis für wirtschaftlichen Erfolg.
Wie das ReguLab konkret funktioniert, führte Linda Bienemann aus. Unternehmen, die an einem neuen Produkt arbeiten, können sich auf die Ausschreibungen bewerben und werden bis zu einem Jahr lang betreut. Im Anschluss werden – ohne dass Betriebsgeheimnisse preisgegeben werden – Berichte publiziert. Sie geben wiederum anderen Firmen mit vergleichbaren Fragestellungen eine Orientierung. Auch die Aufsicht profitiert von der Zusammenarbeit, denn Forschung und Politik können früh auf neue Technologien reagieren.
Reallabore wie das ReguLab machen auch in anderen Politikfeldern Schule: wie bei der Bundesnetzagentur oder im Gesundheitsministerium. Für Louisa Specht-Riemenschneider sind sie ein wichtiges Instrument, um Regulatorik und Innovation grundrechts- und wertekonform zusammenzubringen.